Allg. Zeitung Mainz: Wir lernen / Kommentar von Reinhard Breidenbach zur Regierungsbildung
(ots) - Bertolt Brecht formulierte es 1953 so: "Das Volk hat
das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch
einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?"
Im Angesicht des zerschlagenen Volksaufstands in der DDR war der
sarkastische Ton nur allzu verständlich. Im Vergleich dazu lebt das
Volk heute im Schlaraffenland. Es mag sich wundern, angesichts der
aktuellen Regierungsfindung, aber es braucht sich nicht zu ärgern.
Denn es lernt und erfährt viel über die Protagonisten, die da zugange
sind. Wer aufpasst, merkt, wie und wo sich die Spreu vom Weizen
trennt. So ist beim Thema Neuwahlen viel von "staatspolitischer
Verantwortung" die Rede. Unübersehbar ist, dass manche dabei aber
ganz profane Dinge im Sinn haben, nämlich den eigenen Besitzstand.
"Habe ich bei Neuwahlen bessere oder schlechtere Chancen, ein Mandat
zu bekommen?" Und in Parteiführungen gehen manche Überlegungen so:
"Was können wir von anderen Parteien verlangen, wenn wir ihnen aus
der Patsche helfen?" Das Motiv, als Einzelner oder Gruppe über die
Runden zu kommen, ist nicht ehrenrührig. Aber es darf nicht das
ausschließliche Motiv sein. Immer noch gilt: Erst das Land, dann die
Partei. Zumindest muss es eine Win-Win-Situation geben. Vom Vorteil
für diese oder jene Partei muss das Land profitieren. Wenn es ums
politische Personal geht: Ja, der Ruf nach "Typen" ergeht zu Recht.
Große Egos können oft Großes leisten. Sie dürfen aber nicht zu
Egomanen werden. Da ist im Augenblick am ehesten die Lindner-FDP
gefährdet, und eine eventuelle Söder-CSU. Da muss das Volk aufpassen.
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Datum: 23.11.2017 - 13:31 Uhr
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