WAZ: Neuwahlen lösen nichts
- Kommentar von Lutz Heuken
zu Spekulationen über die Regierungsbildung
(ots) - Der Ruf vieler Menschen nach Neuwahlen verwundert
dann doch. Zumal der letzte Urnengang nach einem oft als langweilig
empfundenen Wahlkampf gerade acht Wochen her ist. Seitdem hat sich an
der politischen Großwetterlage wenig geändert, zumindest, wenn man
den jüngsten Umfragen folgt. Danach hat sich das Kräfteverhältnis
zwischen den Parteien kaum verschoben. Die CDU liegt weiter klar vor
der SPD und die rechte AfD hat trotz aller Unkenrufe bislang nicht
zugelegt.
Natürlich können Wahlkämpfe plötzlich unerwartete dynamische
Prozesse in Gang setzen, die das Machtgefüge durchrütteln. Und
natürlich können Terror oder weltpolitische Ereignisse die Stimmung
bis zur möglichen Neuwahl im Frühjahr noch dramatisch ändern. Indes:
Wahrscheinlich ist das nicht. Viel wahrscheinlicher ist, dass die
Wähler die Parteien mit einem ganz ähnlichen Wahlergebnis ausstatten
wie im September.
Und was dann? Warum sollte die SPD dann in eine Große Koalition
unter Merkel eintreten? Warum sollten Jamaika-Gespräche dann zum
Erfolg führen? Warum sollte die FDP dann plötzlich seriös werden?
Nein, Neuwahlen allein lösen (wahrscheinlich) nichts.
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Datum: 21.11.2017 - 12:30 Uhr
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