Bayernpartei: Vorgänge um den Flughafen Tegel sind erhellend
(ots) - Die Bayernpartei findet die Vorgänge um den
Flughafen Tegel erhellend. Denn obwohl sich in einem Volksentscheid
über 56% der Bürger Berlins für einen Weiterbetrieb ausgesprochen
haben, ließ die in Berlin regierende Koalition aus SPD, Grünen und
Linkspartei wissen, sie fühle sich hieran nicht gebunden.
Unabhängig davon, was man von der Sachlage halten mag, ist ein
solches Verhalten undemokratisch. Volksabstimmungen kann man sich
dann auch gleich sparen.
Willy Brandts "Mehr Demokratie wagen" scheint der Arroganz der
Macht in der SPD gewichen zu sein. Aber auch für Grüne und
Linkspartei scheinen Volksentscheide nur dann akzeptabel zu sein,
wenn ihnen das Ergebnis passt.
Die Bayernpartei hat sich stets für starke direktdemokratische
Elemente ausgesprochen. Bei den etablierten Parteien sind ganz
offensichtlich ähnliche Forderungen nur Lippenbekenntnisse.
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Datum: 09.11.2017 - 13:00 Uhr
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