NOZ: AfD immer radikaler? Pistorius bringtÜberwachung durch Verfassungsschutz ins Spiel
(ots) - AfD immer radikaler? Pistorius bringt
Überwachung durch Verfassungsschutz ins Spiel
SPD-Innenpolitiker: "Menschenverachtend, islamfeindlich,
rassistisch und auch antisemitisch"
Osnabrück. Angesichts einer zunehmenden Radikalisierung der
Alternative für Deutschland (AfD) hat Niedersachsens Innenminister
Boris Pistorius die Überwachung der Partei durch den
Verfassungsschutz ins Spiel gebracht. In einem Gespräch mit der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte der Innenexperte des
Teams von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, "man darf vor einer
zukünftigen Beobachtung der AfD zumindest in Teilen oder einzelner
Landesverbände oder Jugendorganisationen nicht die Augen
verschließen. Je nach weiterer Entwicklung wäre die Partei ein Thema
für den Verfassungsschutz."
Konkret bezog sich Pistorius auf Äußerungen wie von der
"Entsorgung" der in Hamburg geborenen Bundesministerin Aydan Özoguz
nach Anatolien oder die Bezeichnung des Berliner Holocaustmahnmals
als Denkmal der Schande. Auch darüber hinaus äußerten sich Mitglieder
und Kandidaten der AfD "immer wieder bewusst menschenverachtend,
islamfeindlich, rassistisch und auch antisemitisch, ohne dass die
Parteiführung hieraus personelle Konsequenzen gezogen hätte", sagte
der Sozialdemokrat.
Damit würden sich Teile der AfD "zunehmend in die Nähe des
Rechtsextremismus begeben und sich regelmäßig rechtsextremistischer
Argumentationsmuster bedienen". Der Verfassungsschutz sehe zudem eine
besondere Nähe und wachsende Berührungspunkte zu der als
verfassungsfeindlich eingestuften Identitären Bewegung, erklärte
Pistorius.
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Datum: 23.09.2017 - 01:00 Uhr
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