NOZ: NOZ: Städte- und Gemeindebund kritisiert Job-Programm für Flüchtlinge
(ots) - Städte- und Gemeindebund kritisiert Job-Programm
für Flüchtlinge Landsberg: Geht an der Realität vorbei - Grüne:
Projekt schnellstmöglich beenden Osnabrück. Der Deutsche Städte- und
Gemeindebund hat das millionenschwere Arbeitsmarktprogramm
"Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen" (FIM) scharf kritisiert. In einem
Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte
Geschäftsführer Gerd Landsberg: "Das Arbeitsmarktprogramm geht in
seiner jetzigen Form an der Realität und dem tatsächlichen Bedarf in
den Kommunen vorbei." Die Grünen forderten das
Bundesarbeitsministerium auf, das Programm schnellstmöglich zu
beenden. âEURªUrsprünglich wollte Bundesarbeitsministerin Andrea
Nahles (SPD) mit dem im August 2016 gestarteten Programm 100.000
Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge schaffen. 2016 wurden von den
eingeplanten Mitteln in Höhe von 75 Millionen Euro aber bislang nur
rund 255.000 Euro abgerechnet. Für 2017 sind 200 Millionen Euro
vorgesehen, von denen bis Ende Juli erst rund zehn Millionen Euro
abgerufen wurden. Für die Grünen ist das Programm gescheitert und
sollte nicht wie vom Bundesarbeitsministerium angedacht bis 2020
weiterlaufen. "Dort, wo einzelne Plätze geschaffen wurden, sollten
sie unter der Regie der Kommunen weitergeführt werden", sagte
Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen. Vor
Einführung der FIM habe es längst die Möglichkeit gegeben, in den
Kommunen Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber anzubieten. "Das
Programm ist daher überflüssig und hat lediglich teure
Doppelstrukturen geschaffen."
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Datum: 16.09.2017 - 01:00 Uhr
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