Rheinische Post: Kommentar /
Wie bei Heinrich VIII.
= Von Martin Kessler
(ots) - Der Frauenfeind und englische König Heinrich
VIII. hatte einst vom Parlament absolutistische Vollmachten erhalten,
um dem Land eine neue Konfession zu geben. An diesen Akt fühlen sich
nun Gegner der Gesetzgebung der aktuellen Premierministerin Theresa
May erinnert. Um den Ausstieg der Briten aus der EU zu beschleunigen,
will sich die bislang glücklose Lady ein weitreichendes Mandat für
rund 20.000 Neuregelungen geben lassen, die die bisher gültigen
EU-Gesetze ersetzen sollen. Das älteste Parlament der Welt wäre mit
Mays Großem Aufhebungsgesetz ("Great Repeal Bill") bei EU-Fragen
faktisch entmachtet. Man kann nur hoffen, dass die britische
Regierungschefin ihr antidemokratisches Machwerk nicht durch das
Parlament bekommt. Das wäre gleichzeitig ihr Ende als
Premierministerin. Aber angesichts der Hektik und Inkompetenz, mit
der sie den Brexit betreibt, wäre es kein allzu großer Verlust.
Sicher ist: Die unselige Entscheidung vom 23. Juni 2016 hat das große
Land aus dem Tritt gebracht. Der Scherbenhaufen wird mit jedem Tag
größer.
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Datum: 06.09.2017 - 15:11 Uhr
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