NOZ: NOZ: Niedersachsens Innenminister fordert, Lücken bei Terrorabwehr in Europa zu schließen
(ots) - Nach Anschlägen: Niedersachsens Innenminister
fordert, Lücken in Terrorabwehr zu schließen
Pistorius: EU-Länder müssen Begriff "Gefährder" einheitlich
definieren
Osnabrück. Nach dem Terroranschlag von Barcelona hat
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) gefordert, Lücken
bei der Terrorabwehr in Europa zu schließen. Die EU brauche eine
europaweit einheitliche Definition des Begriffs islamistischer
Gefährder. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(Montag) sagte Pistorius: "Dieses Definitionsproblem erschwert den
Anti-Terror-Kampf. Wir brauchen auf europäischer Ebene einen Konsens,
wer als Gefährder gelten soll."
Bislang gebe es höchst unterschiedliche Kriterien, nach denen
Franzosen, Belgier oder Briten Terrorverdächtige, denen ein Anschlag
zugetraut wird, einschätzen. Dadurch falle es Geheimdiensten und
Polizei schwerer, Islamisten auf die Spur zu kommen.
Pistorius wies den Vorwurf zurück, dass die Kriterien in
Deutschland zu lasch seien: "Ich glaube, dass wir in Deutschland sehr
sorgsam mit der Einstufung von Gefährdern umgehen." Dabei könne es
passieren, dass jemand nicht unmittelbar und nicht immer sofort als
Gefährder erkannt werde. "Regelmäßige Überprüfungen durch die
Sicherheitsbehörden stellen jedoch sicher, dass das jeweils zeitnah
nachgeholt wird", betonte der Minister. Andererseits bedeute die
Einstufung als Gefährder auch nicht zwingend, dass derjenige wirklich
entsprechende Taten begehe. Andere Länder, in denen die Kriterien
andere seien und man schneller zur gefährlichen Person werde, hätten
Anschläge ja auch nicht verhindern können wie etwa Frankreich,
Belgien oder Großbritannien.
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Datum: 20.08.2017 - 23:00 Uhr
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