Westfalenpost: Türkei
(ots) - Ein "Geschenk Gottes" hat Recep Tayyip Erdogan den
Putschversuch des Militärs genannt. Zweifelsfrei, aus seiner Sicht
mag es stimmen. Der Staatspräsident räumt seither im Land brutal auf,
verabschiedet sich im Eiltempo von rechtsstaatlichen Prinzipien und
baut seine Alleinherrschaft aus. Dabei hilft ihm der Ausnahmezustand,
der seither gilt. Wer an der Regierung Kritik übt, wird als Feind der
Nation abgestempelt. Das macht es leicht, Andersdenkende als
Terroristen zu verfolgen. Die Säuberungs-und Verhaftungswellen dauern
bis heute an. Noch am Jahrestag sind per Dekret 7563
Staatsbedienstete, darunter Polizisten, Soldaten und Mitarbeiter von
Ministerien, entlassen worden. Alles Putschisten? Dass der
gescheiterte Staatsstreich angesichts dieser Entwicklung mit großem
Pomp als ein Sieg der Demokratie gefeiert wird, wirkt, weil es in
Wahrheit eine Niederlage ist, so befremdlich wie das martialische
Auftreten Erdogans. Die Jubelszenen täuschen. Die Menschen sehnen
sich nach Normalisierung, nach einem Ende des Ausnahmezustands und
der Jagd auf vermeintliche Gegner. Die Resonanz jüngst auf den
Gerechtigkeitsmarsch war riesig. Ein Lichtblick. Vielleicht auch "ein
Geschenk Gottes"? Der Opposition im Land sei es zu wünschen.
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Datum: 16.07.2017 - 12:24 Uhr
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