Lausitzer Rundschau: MACRONS WAHLSIEG UND DEUTSCHLAND
(ots) - Die Begeisterung über den Wahlsieg von Emmanuel
Macron ist groß. Auch in Deutschland. Die Bundeskanzlerin nannte den
Triumph des smarten Franzosen "ein klares Bekenntnis zu Europa".
Wirklich? Soll Europa tatsächlich wieder zur Herzensangelegenheit
werden, dann kann jedenfalls auch Deutschland nicht einfach so
weitermachen wie bisher. Macron braucht schnelle Erfolge im Kampf
gegen die französische Wirtschaftskrise. Und Berlin muss dem neuen
Hoffnungsträger dabei helfen. Ansonsten wäre ein Sieg Le Pens nur auf
die nächste Wahl in fünf Jahren vertagt. Und dann würde es richtig
teuer. In jeder Hinsicht. Zweifellos gibt es eine weit verbreitete
Abneigung gegenüber der deutschen EU-Politik. Berlin gilt als
Oberlehrer, der andere Mitgliedstaaten gängelt, insbesondere in
Sachen Schulden. In der Tat steht eine Art Agenda 2010 in Frankreich
noch aus. Ohne Reformen etwa beim starren Arbeitsrecht dürfte auch
der Schuldenabbau kaum zu stemmen sein. Derart wenig populäre
Maßnahmen müssen allerdings europäisch flankiert werden. Zum Beispiel
durch ein groß angelegtes Investitionsprogramm. Hier mauert vor allem
der deutsche Finanzminister. Bleibt es dabei, wird Macron keinen
Erfolg haben. Kompromisse sind also notwendig. Für Merkel wird das
deutsch-französische Verhältnis damit auch zum Balanceakt zwischen
europäischer Vernunft und den Erwartungen der eigenen Bevölkerung.
Macron hat sich schon länger als europäischer InteïEUR¸grator
empfohlen. Auch für Eurobonds kann er sich erwärmen. Die hat
Deutschland immer abgelehnt, und soweit muss es auch nicht kommen.
Jedes Land ist für seine Schulden letztlich selbst verantwortlich.
Aber ohne eine stärkere Kooperation im Euro-Raum wird die
Gemeinschaftswährung auf Dauer kaum bestehen können. Ein
wirtschaftlich starkes Europa auch nicht. Paris und Berlin können
sich hier als Motor erweisen. Die Chancen dafür sind mit dem Wahlsieg
Macrons greifbar geworden. Es ist an Berlin, sie wahrzunehmen.
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Datum: 08.05.2017 - 14:47 Uhr
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