Lausitzer Rundschau: Koalitionsdebatte nach Wahl in Schleswig-Holstein
(ots) - Wenn es Schwarz-Grün gibt (in Hessen), ist auch
Schwarz-Gelb-Grün nicht so fern. Auch wenn dieses Bündnis wegen
seiner Farben nach dem exotischen Jamaika (Landeshymne: "Land we
love") benannt ist. Sie sollten es in Schleswig-Holstein probieren,
schon damit dann endgültig alle Koalitionsvarianten, die es
rechnerisch gibt, irgendwo im Land auch einen realen Testmarkt haben.
Der gescheiterte Versuch im Saarland kann nicht das letzte Wort
gewesen sein. Und es muss auch keine Liebesheirat werden. Das sind
Dreierbündnisse sowieso nicht. Da muss man besonders tolerant sein
zueinander. Motto: offene Dreierbeziehung, jeder behält ein Stück
Freiheit. Dann ist vieles möglich. So reden Grüne und FDP in
Schleswig-Holstein gegenwärtig schon so, als seien sie die
Königsmacher, und das stimmt zum Teil ja auch. Sie haben zusammen
Macht. Sowohl CDU als auch SPD brauchen sie, um den
Ministerpräsidenten stellen zu können. Umgekehrt erschweren Tabus,
wie sie gegenwärtig massenhaft in Nordrhein-Westfalen aufgebaut
werden, jede Regierungsbildung und führen nur zu Großen Koalitionen,
also irgendwann zu Verdruss. Fürs Regieren muss es inhaltlich
halbwegs stimmen, das ist unabdingbar. Aber es muss auch eine gewisse
Lockerheit geben. Daran muss man hier und da in den Parteizentralen
noch arbeiten. Abschließende ideologische Beteuerungen nach dem Motto
"Nie mit dem" gehören in einem System mit sechs Parteien oder mehr
auf den Müllhaufen der Geschichte. Ausnahme AfD. Und das nicht, weil
sie populistisch ist. Diesbezüglich ist sie in manchen Fragen nicht
die Einzige. Sondern weil die AfD Ausfransungen ins
Rechtsextremistische hat und partiell mit dem demokratischen System
selbst fremdelt. Da hört es dann auf.
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Datum: 08.05.2017 - 14:49 Uhr
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