KN: Zwei Sammelabschiebungen aus Schleswig-Holstein stehen bevor
(ots) - Das Land Schleswig-Holstein greift bei Abschiebungen
abgelehnter Asylbewerber durch: Noch in dieser und in der kommenden
Woche sind zwei große Sammelabschiebungen geplant, wie die Kieler
Nachrichten (Dienstagsausgabe) berichten. Am 10. Mai sollen von
Frankfurt/Main aus knapp zehn Ausreisepflichtige, am 18. Mai über den
Flughafen Hamburg 30 abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimatländer
abgeschoben werden. Um afghanische Staatsbürger soll es sich nach
Informationen der Zeitung jedoch nicht handeln.
Ungewiss ist allerdings, was nach der Wahlniederlage von SPD,
Grünen und SSW aus dem Abschiebestopp für Afghanistan wird. Laut dem
Kieler Innenministerium sind 882 Personen aus Afghanistan
ausreisepflichtig. Für die abgelehnten Asylbewerber beginnt das große
Zittern: "Es ist offen, wie es weitergehen wird", zitiert die Zeitung
einen Mitarbeiter im Innenministerium von Stefan Studt (SPD).
Zwar seien nach Informationen der Zeitung intern verschiedene
rechtliche Optionen wie eine Verlängerung des Abschiebestopps geprüft
worden, allerdings wollen die Verantwortlichen angesichts der noch
unklaren landespolitischen Machtverhältnisse keine Entscheidung
fällen.
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Datum: 08.05.2017 - 13:10 Uhr
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