Weser-Kurier:Über Viktor Orbán schreibt Mirjam Moll:
(ots) - Viktor Orbáns selbstsicheres Auftreten im
Europäischen Parlament hatte gute Gründe. Dass er auf das nur wenige
Stunden zuvor eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren wegen des
fragwürdigen Hochschulgesetzes gar nicht einging, ebenso. Denn in
seiner Amtszeit hat der ungarische Ministerpräsident schon mehrfach
blaue Briefe aus Brüssel erhalten. Doch viel tun musste der Chef der
konservativen Fidesz-Partei bislang noch nicht, um die Beamten in
Brüssel zu beschwichtigen. Am 2010 eingeführten Mediengesetz nahm er
bestenfalls kosmetische Veränderungen vor Dabei müsste der Mann, der
seit 30 Jahren in der Politik ist, es eigentlich besser wissen. Er
hat den Wandel seines Landes, das 2004 Mitglied in der EU wurde, vom
sowjetischen Satellitenstaat zur Demokratie miterlebt. Trotzdem dreht
er nun an Stellschrauben, die diese Errungenschaften bedrohen. Umso
wichtiger ist es, dass die Gemeinschaft diesmal zu Ende führt, was
sie schon so oft mit Blick auf Ungarn begonnen hat. Sie darf nicht
zulassen, dass Orbán Nichtregierungsorganisationen handlungsunfähig
macht, dass Flüchtlinge menschenunwürdig eingepfercht oder
Minderheiten diskriminiert werden.
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Datum: 26.04.2017 - 14:07 Uhr
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