Jep News: Türkei-Referendum - Backpfeife für Europa
(ots) -
Die Website Jep News, die sich auf die verschiedenen Aspekte des
Lebens in der EU spezialisiert, veröffentlichte einen Artikel zum
bevorstehenden Verfassungsreferendum in der Türkei sowie alle
potenziellen Auswirkungen dieser Volksabstimmung.
(Photo: http://mma.prnewswire.com/media/489120/Jep_News_Turkey.jpg
)
Um den vollständigen Artikel zu lesen (veröffentlicht am 11.
April), klicken Sie hier: http://jepnews.de/english/94-turkish-refere
ndum-a-slap-in-the-face-to-europe
Die Umstände, unter denen das Referendum abgehalten wird, scheinen
alles andere als ideal für ein vermeintlich demokratisches Land in
Europa. Kritiker werden im Inland mundtot gemacht und im Ausland
größtenteils ignoriert oder beleidigt. Gleichzeitig ist die
regierungsfeindliche kurdische Minderheit faktisch von der Teilnahme
am Referendum ausgeschlossen - was das Ergebnis für den Präsidenten
vorteilhaft beeinflussen wird. Artur Meier, der Autor des Artikels,
bemerkt, dass Erdogan mit den vorgeschlagenen Verfassungsänderungen
"die Verfassung zu manipulieren, seine persönliche Macht zu stärken
und den Einfluss seiner politischen Gegner zu schwächen versuche",
während er gleichzeitig Atatürks System erfolgreich auflöst. Das
führe zu "einem korrupten, wenn auch sekulären System mit
parlamentarischer Kontrolle und politischer Konkurrenz".
Erdogans Unterstützung für politischen Islamismus und die
Einführung der Todesstrafe sowie ständige Säuberungsaktionen gegen
politische Gegner und die Unterbindung der Medien sorgen für eine
besonders toxische Atmosphäre, die jedoch typisch für undemokratische
"Hybridregimes" sei, beobachtet Artur Meier. Die EU wird das Ergebnis
des Referendums wohl oder übel anerkennen müssen, auch wenn es "alle
Anzeichen einer sorgfältig geplanten Manipulation aufweist".
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ökonomischen und kulturellen Themen in der EU und ihren
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Artur Meier
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Datum: 13.04.2017 - 03:01 Uhr
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