Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu nichtöffentlichen Sitzungen in der kommunalen Politik, Mittelbayerische Zeitung Regensburg, Autorin: Christine Strasser
(ots) - Städte und Gemeinden in Bayern gehen ganz
unterschiedlich mit der Ankündigung von nichtöffentlichen Sitzungen
um. Das geht von Geheimhaltung bis hin zur Veröffentlichung der
Tagesordnungspunkte in mehr oder weniger bereinigter Form. Es hängt
also offenbar auch vom (zufälligen) Wohnort ab, wie viel Einblick
einem Bürger gewährt wird. Diese Praxis verwirrt, lädt zu
Spekulationen ein und sie ist undemokratisch. Eine Vereinheitlichung
des Vorgehens im Hinblick auf größtmögliche Transparenz ist
wünschenswert und sollte rasch geschehen. Es gibt wenige Ausnahmen
für nichtöffentliche Sitzungen. Nichtöffentliche Sitzungen sind nicht
dafür gedacht, kontroverse Themen einfach einmal unter sich
auszuloten. Stadt- und Gemeinderäte sollten ihre Entscheidungen
vielmehr standhaft begründen und um Verständnis werben. Am besten
geht das mit Offenheit.
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Datum: 10.04.2017 - 15:22 Uhr
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