Weser-Kurier:über einen EU-Beitritt der Türkei schreibt Mirjam Moll:
(ots) - Als das Europäische Parlament im vergangenen Jahr
mit einer Resolution dafür plädierte, die Beitrittsverhandlungen mit
der Türkei auf Eis zu legen, war das ein erster Schritt in die
richtige Richtung. Aber damals fehlte der Volksvertretung der Mut,
das auszusprechen, was viele längst wissen: Das Land wird niemals
Teil der Gemeinschaft werden können. Ein Land, das augenscheinlich
noch nicht einmal ansatzweise die Voraussetzungen für einen Platz in
dem Staatenbund erfüllt, sollte nicht in dem Glauben gelassen werden,
dass es irgendwann doch so weit sein könnte. Man darf ohnehin
zweifeln, ob Erdogan sein Land überhaupt in die EU integrieren will.
Denn der Staatschef weiß nur zu gut, dass er sich mit seinem
derzeitigen Kurs eher von ihr entfernt. Auch wenn Ankara Ernst macht
und den Flüchtlingspakt aufkündigt: Die Gemeinschaft darf sich nicht
erpressen lassen. Sie würde deshalb gut daran tun, dem Kurs der
Christdemokraten zu folgen. Zustimmung hat er längst auch bei den
anderen Fraktionen des Parlaments gefunden. Lediglich die
Mitgliedstaaten und die Kommission zögern. Sie müssen nun aus der
Reserve kommen.
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Datum: 09.02.2017 - 14:21 Uhr
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