Rheinische Post: Kommentar /
Klartext bei Erdogan
= Von Matthias Beermann
(ots) - Es ist nicht jeden Tag lustig, Bundeskanzlerin
zu sein. Heute zum Beispiel möchte man nicht in Angela Merkels Haut
stecken, wenn sie dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan
ihre Aufwartung macht. Der hat sein Land seit dem gescheiterten
Putschversuch im Sommer in atemberaubendem Tempo zu einer Autokratie
umgebaut. Jetzt steht er kurz vor seinem großen Ziel, die
zusammengeraffte Macht durch eine Verfassungsänderung legalisieren zu
lassen. Im April steht dazu eine Volksabstimmung an. Merkels Besuch,
ob sie das will oder nicht, wird von Erdogan als Signal ihrer
Unterstützung für seine Politik ausgeschlachtet werden. Es sei denn,
die Bundeskanzlerin spricht öffentlich und in aller Schärfe die
Probleme an: die Gleichschaltung von Medien und Justiz durch Erdogan,
sein Rachefeldzug gegen Andersdenkende, die Missachtung von
Menschenrechten. Vor allem aber auch die skandalösen Spitzel-Aufrufe
an Ditib-Imame in Deutschland. Offene Worte sind gefragt - trotz der
türkischen Drohung, den Flüchtlingspakt zu kündigen. Wir haben uns
lange genug erpressen lassen.
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Datum: 01.02.2017 - 15:09 Uhr
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