phoenix Runde: Alle Macht für Erdogan? - Türkei am Scheideweg - Donnerstag, 12. Januar 2017, 22.15 Uhr
(ots) - In Ankara hat in der Großen Nationalversammlung die
Beratung zur neuen Verfassung begonnen. Kernpunkt ist die Veränderung
der Republik Türkei in ein Präsidialsystem. Damit würde dem
amtierenden Präsidenten Erdogan alle Macht übertragen. Schon jetzt
ermöglicht es ihm der Ausnahmezustand, der nach dem Putschversuch in
der Türkei im vergangenen Sommer verhängt wurde, mit Dekreten zu
regieren. Das Präsidialsystem werde das Land stabiler machen,
behauptet Erdogan. Die Opposition kritisiert, dass die Verfassung
lediglich der Machtfülle Erdogans angepasst werden soll. Im Frühjahr
soll eine Entscheidung zur neuen Verfassung fallen.
Wie ist die Verfassungsreform in der Türkei zu Gunsten eines neuen
Regierungssystems zu bewerten? Läßt sich diese Staatsreform noch
abwenden? Was kann Erdogans Pläne durchkreuzen? Was bedeutet sie für
die Zusammenarbeit mit Europa?
Anke Plättner u.a. mit
- Gerald Knaus, Europäische Stabilitätsinitiative, ESI
- Fatih Zingal, Union Europäisch-Türkischer Demokraten, UETD
Wiederholung um 24.00 Uhr.
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Datum: 11.01.2017 - 09:08 Uhr
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