neues deutschland: UN-Resolutionüber Aleppo: Vernunft, kein Zauberwerk
(ots) - Politik ist die Kunst des Möglichen. Das wird
bisweilen vergessen und soll es wohl auch. Nach den abgrundtiefen
Gräben, die Hollande und Merkel zuletzt in Sachen Aleppo zwischen
sich und allen anderen guten Menschen auf der einen sowie Assad und
Putin auf der anderen Seite ausgehoben hatten, erscheint diese
plötzliche Einigung im UN-Sicherheitsrat wie Zauberwerk. Sicher - es
ist eine Momentaufnahme, und niemand weiß, wer morgen noch dazu
steht. Aber nun ist das Papier da. Es heißt, Resolutionsgrundlage sei
der französische Entwurf geblieben - eine elegante Umschreibung, dass
er es gerade nicht ist, aber wenigstens so heißen darf. Nach Pariser
Intention wären die militärischen Sieger mit den besiegten Milizen
auf eine Stufe gestellt worden, was ihre Präsenz in Aleppo betrifft.
Darauf ist Russland nicht hereingefallen. Frankreich drohte erst mit
dem Kriegsverbrecher-Tribunal - und änderte dann seine Meinung. Da
wirkte wohl die Macht des Faktischen. Das französische Blatt war
ausgereizt. Russen und Syrer haben die Trümpfe in der Hand. Das
musste sich auch in der Resolution widerspiegeln. Gar keine zu haben,
hätte dem Westen noch viel weniger Einfluss in Aleppo erlaubt als mit
diesem Papier. Außerdem sieht man in Berlin, Paris und auch
Washington leicht irritiert, dass Ankara offensichtlich
unkomplizierter mit Moskau einig wird. Auch das hat zweifellos zur
eigenen verbalen Abrüstung beigetragen und so die Einigung auf eine
Resolution befördert.
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Datum: 19.12.2016 - 11:57 Uhr
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