Rheinische Post: Schäuble spricht von "Niederlage" der Union
(ots) - Im CDU-Präsidium ist die Entscheidung für
Steinmeier als neuem Bundespräsidenten nicht von allen Mitgliedern
positiv aufgenommen worden. Dies berichtet die in Düsseldorf
erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf
Teilnehmer der halbstündigen Telefonschalte. Demnach habe
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Wahl Steinmeiers unter
anderem auch als "Niederlage" für die Union bewertet.
Präsidiumsmitglied Jens Spahn habe den Informationen zufolge
kritisiert, dass die Union die Zeit seit März nicht besser habe
nutzen können, um einen eigenen durchsetzbaren Kandidaten zu finden.
Es sei nicht gut, dass sich Union und SPD bei der Wahl des
Bundespräsidenten aneinander klammerten und damit das Signal
aussendeten, erneut eine große Koalition anzustreben. Die Menschen
erwarteten mehr Differenzierung der Parteien, soll Spahn laut
Teilnehmern der Sitzung gesagt haben. Der Chef des einflussreichen
Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion, Christian von
Stetten, äußerte sich ebenfalls kritisch. "Bevor ich mir Gedanken
über die Akzeptabilität des SPD-Vorschlages Frank-Walter Steinmeier
mache, muss dieser erst einmal sein Verhältnis zum demokratisch
gewählten US-Präsidenten Donald Trump neu definieren", sagte von
Stetten der Zeitung. "Ein Bundespräsident, welcher den Präsidenten
und Oberbefehlshaber unseres wichtigsten Partners und Verbündeten als
´Hassprediger´ bezeichnet und nicht bereit ist, diesem zur Wahl zu
gratulieren, ist für mich schwer vorstellbar", sagte von Stetten. Dem
Parlamentskreis gehört etwa die Hälfte aller Unionsabgeordneten im
Bundestag an.
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Datum: 14.11.2016 - 05:59 Uhr
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