neues deutschland: AfD-Stadtrat in Berlin-Pankow wird wohl nicht gewählt
(ots) - Der von der Alternative für Deutschland (AfD) erst
am vergangenen Montagabend vorgeschlagene Stadtrat für das Bezirksamt
in Pankow, Nicolas Seifert, dürfte am kommenden Donnerstag nach der
Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow nicht gewählt
werden. Am Dienstagnachmittag bezeichnete der designierte
Bezirksbürgermeisterkandidat für Pankow, der Linkspartei-Politiker
Sören Benn, gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues
deutschland« (Mittwochausgabe) die späte Nominierung durch die AfD
und die fehlenden Informationen zum Kandidaten als »Respektlosigkeit
gegenüber dem demokratischen System«. Praktisch heiße das, dass die
Verordneten den AfD-Stadtratsbewerber am Donnerstag eigentlich nicht
wählen können, denn nach dem Bezirksverwaltungsgesetz müssen sie
unter anderem erst seine berufliche Eignung prüfen, so Benn im »nd«.
Benn geht davon aus, dass zunächst der Bürgermeister und drei
Stadträte gewählt werden können, die dann kommissarisch das Amt des
fünften Stadtrats übernehmen.
Der Sprecher der Berliner AfD, Ronald Gläser, hatte Seifert zuvor
als »hervorragenden Kandidaten« bezeichnet. Der Unternehmensberater
Seifert stand für eine Anfrage zunächst nicht zur Verfügung, er
befindet sich im Urlaub.
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Datum: 25.10.2016 - 11:05 Uhr
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