neues deutschland: Präsidentenfrage: Gabriels Pointe¶
(ots) - Dieses war der zweite Streich: Nach der Theologin
Margot Käßmann hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel jetzt seinen
Parteifreund Frank-Walter Steinmeier als Präsidentschaftskandidaten
ins Gespräch gebracht. Dreieinhalb Monate, bevor über die Nachfolge
von Joachim Gauck abgestimmt werden muss, tut Gabriel das, was er am
besten kann: immer mal nach vorne preschen und sehen, was daraus
wird. Ganz abgesehen von der Eignung Steinmeiers, über die man
angesichts seiner Vorgeschichte als Gefolgsmann von Kanzler Schröder
und als Außenminister streiten kann: Gabriels Vorstoß ist ein Affront
in zwei Richtungen. In Richtung des Koalitionspartners CDU/CSU, der
beim Thema Bundespräsident nicht aus dem Knick kommt und den Gabriel
nun in die Defensive drängt. Vor allem aber in Richtung Rot-Rot-Grün.
Letzte Woche hat Gabriel ein Treffen von zahlreichen Abgeordneten aus
SPD, Grünen und Linkspartei über eine Mitte-Links-Perspektive mit
einem kameraträchtigen Kurzbesuch überrascht; nun aber zeigt er den
potenziellen Partnern, was er von einer seriösen Debatte auf
Augenhöhe hält. Lustigerweise haben führende Sozialdemokraten erst
neulich in besorgtem Ton verlangt, die Präsidentenfrage nicht der
Parteitaktik unterzuordnen. Da passt die Steinmeier-Pointe wie die
Faust aufs Auge. Immerhin hält Gabriel so seine
Paarundzwanzig-Prozent-Partei im Gespräch. Und bis zur Wahl im
Februar ist ja noch Zeit. Gut möglich, dass wir demnächst sagen
können: Dieses war der dritte Streich, doch der vierte folgt
sogleich.
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Datum: 24.10.2016 - 11:47 Uhr
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