NOZ: Niedersachsens Finanzminister Schneider offen für umstrittene ÖPP-Projekte
(ots) - Niedersachsens Finanzminister Schneider offen
für umstrittene ÖPP-Projekte
Osnabrück. Angesichts der 2020 verbindlichen Schuldenbremse für
den Landeshaushalt wirbt Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen
Schneider (SPD) für ein stärkeres Engagement privater Geldgeber bei
öffentlichen Investitionen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker
Zeitung" (Freitag). Demnach fordert Schneider "eine breite
gesellschaftliche Akzeptanz von Öffentlich-Privaten Partnerschaften
(ÖPP)." ÖPP sind in Deutschland hochumstritten, da damit
Privatunternehmer Zugriff auf die öffentliche Daseinsversorge haben.
Schneider mahnt, dass ein Neuschuldenverbot andernfalls das Aus
für große öffentliche Projekte bedeute: "Größere Investitionen wie
ein zweiter Bauabschnitt des Jade-Weser-Port oder ein neues
Universitätsklinikum bringt ein Jahreshaushalt nicht auf." Deshalb
dürfe es keine Denkverbote geben: "Am Ende stehen wir vor der Frage:
Bauen wir mit ÖPP-Modellen oder bauen wir gar nicht", sagt Schneider.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Original-Content von: Neue Osnabr?cker Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 06.10.2016 - 11:08 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1387852
Anzahl Zeichen: 6520
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:
Osnabrück
Telefon:
Kategorie:
Wahlen
Meldungsart:
Versandart:
Freigabedatum:
Anmerkungen:
Diese Pressemitteilung wurde bisher 49 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"NOZ: Niedersachsens Finanzminister Schneider offen für umstrittene ÖPP-Projekte
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Neue Osnabrücker Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
