RNZ: Optionen - Kommentar zum Parteiensystem im Wandel
(ots) - Wenn Meinungsforscher fragen, welche Koalition
die Bürger am liebsten hätten, dann lautet ohne Vorgaben seit Jahren
die häufigste Antwort: Große Koalition. Das ist für die letzten zwei
Jahrzehnte eine beispiellose Situation: Dass kontinuierlich genau die
Koalition scheinbar gewünscht wird, die auch tatsächlich regiert. Ein
Grund zur Zufriedenheit also? Weit gefehlt. Denn auch die Werte von
Schwarz-Rot brechen ein. Kaum noch 20 Prozent wünschen sich wieder
diese Koalition (die bei einem historisch niedrigen Stimmenanteil von
55 Prozent kaum "Groß" zu nennen wäre). Und zwar - das ist die zweite
Besonderheit - ohne dass gleichzeitig ein anderes Bündnis in der
Gunst deutlich gestiegen wäre. Was also tun? Der Abstieg der
Volksparteien und die Zersplitterung des Parteiensystems hat zu einer
Verunsicherung geführt, die sich darin messen lässt, dass keine
realistische Option mehrheitlich Unterstützung findet. Weil es gegen
neue Kombinationen, sei es Schwarz-Grün, "Jamaika" oder Rot-Rot-Grün,
internen Widerstand gibt. Doch drohen deshalb nicht gleich spanische
oder belgische Verhältnisse nahe an der Unregierbarkeit. Denn die
Parteien sind, wohl eher als der eigene Anhang, bereit, neue Wege zu
gehen. Und das ist auch nötig, soll nicht die als Ausnahmefall der
Demokratie gedachte "GroKo" noch mehr zur Regel werden, als sie es de
facto in der Ära Merkel ist.
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Dr. Klaus Welzel
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Datum: 23.09.2016 - 14:49 Uhr
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