NOZ: Niedersachsen könnte bereits 2017 ohne neue Schulden auskommen
(ots) - Niedersachsen könnte bereits 2017 ohne neue
Schulden auskommen
Finanzminister Schneider: Kreditermächtigungen bleiben
möglicherweise ungenutzt
Osnabrück. Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider
(SPD) hält einen Haushalt ohne neue Schulden bereits im kommenden
Jahr für möglich. Das sagte Schneider im Gespräch mit der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). Zwar will Schneider für den Haushalt
2017 Kreditermächtigungen in Höhe von 360 Millionen Euro neuer
Schulden. "Wenn ich den Kredit dann nicht brauche, ist das gut",
sagte Schneider.
Niedersachsen plant bisher, das 2020 greifende weitgehende Verbot
einer Nettoneuverschuldung (Schuldenbremse) bereits 2018 zu
erreichen. Schneider warnt davor, den für 2017 geplanten Kredit
bereits zu streichen. "Es geht ja erst einmal um die Frage, ob wir
ermächtigt werden, bis zu einer bestimmten Grenze einen Kredit
aufzunehmen. Ob wir ihn dann auch brauchen, ist eine andere Frage."
Aktuell profitiert das Land dank der robusten Konjunktur von hohen
Steuereinnahmen und teils negativen Kreditzinsen für die eigenen
Schulden. "Wir haben im Moment sehr freundliche Steuereinnahmen, wir
haben aber auch hohe Ausgaben. Trotzdem ist die Lage im Moment sehr
entspannt", sagte Schneider. In den nächsten Wochen wird der Landtag
den Doppelhaushalt 2017/2018 beraten.
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Datum: 06.09.2016 - 23:00 Uhr
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