Ohoven: Blaue Plakette muss endgültig vom Tisch - Etappensieg des BVMW
(ots) - Das Bundesumweltministerium hat laut
Medienberichten seine Pläne zur Einführung einer "Blauen Plakette"
auf Eis gelegt. Dazu erklärt Mario Ohoven, Präsident des
Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW):
"Die verkehrspolitische Geisterfahrt wurde gestoppt. Damit hat
sich die wirtschaftspolitische Vernunft durchgesetzt - und der BVMW.
Wir hatten uns von Anfang an gegen eine Blaue Plakette stark gemacht
und notfalls mit einer Klage gedroht. Jetzt muss sichergestellt
werden, dass das Einfrieren der Pläne nicht nur ein taktisches
Manöver des Bundesumweltministeriums ist.
Fahrverbote und andere Aussperrungsstrategien für Dieselfahrzeuge
in Städten gehören endgültig vom Tisch. Jetzt ist das
Bundesverkehrsministerium am Zug, das einen Alternativvorschlag
ausarbeiten muss. Bei aller gebotenen Rücksichtnahme auf die
Luftreinhaltung muss die Mobilität der Unternehmer nicht zuletzt zur
Versorgung der Bevölkerung Vorrang haben."
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Datum: 10.08.2016 - 08:39 Uhr
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