Lausitzer Rundschau: Trauriges Ende einer guten Idee
Zum aus der geplanten Schlichtungsstelle für Bergbauschäden
(ots) - Der Lausitzer Braunkohlebergbau sollte um
Akzeptanz bemüht sein. Besonders dort, wo Bergschäden auftreten oder
auch nur vermutet werden. Denn wer als Betroffener einem Konzern wie
Vattenfall gegenübersteht oder dem bundeseigenen Großsanierer LMBV
kann sich nachvollziehbar wie David vor dem Riesen Goliath fühlen. Es
war deshalb eine gute Idee der Brandenburger Landesregierung, eine
Schlichtungsstelle für Bergschäden einzurichten. Doch Sachsen und der
Bund weigern sich seit zwei Jahren mitzumachen. Sachsen ist räumlich
weniger betroffen und der Bund will ohnehin keinen Euro zahlen, wenn
er nicht unbedingt muss. Eine Rumpf-Schlichtungsstelle nur für den
aktiven Bergbau und nur für Brandenburg macht wenig Sinn. Als
Druckmittel auf Sachsen würde sie kaum funktionieren. Dazu ist die
Zahl der Betroffenen zu klein. Es gebe dann nur Beschwerdeführer
erster und zweiter Klasse, die einen mit, die anderen ohne
Schlichtungsstelle. Eine gemeinsame Regelung für das ganze Revier
hätte insgesamt Misstrauen gegen die Bergbau-Großunternehmen abbauen
können. Diese Chance wurde leider vertan.
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Datum: 01.08.2016 - 14:47 Uhr
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