neues deutschland: Chef des britischen Wahlbündnisses TUSC, Dave Nellist: EU in jetziger Struktur nicht reformierbar
(ots) - Für den Verbleib Großbritanniens in der EU zu
werben hält Dave Nellist, Mitglied der der Socialist Party und
Vorsitzender der Trade Unionist and Socialist Coalition (TUSC), für
einen Fehler. "Es ist bedauerlich, dass die Mehrheit der
Gewerkschaftsführungen und auch die Führung von Labour für den
Verbleib in der EU werben", schreibt Nellist in einem Gastbeitrag für
die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland"
(Mittwochausgabe). Der Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn habe dem
Druck des Blair-Flügels nachgegeben. "Damit macht er sich
mitverantwortlich dafür, dass sich die Wut auf die EU und die
Cameron-Regierung vor allen Dingen über die rechten Befürworter eines
»Brexit« kanalisiert", so Nellist. Der 1991 aus der Labour-Partei
ausgeschlossene Politiker kritisiert linke Brexit-Gegner dafür, dass
sie nicht die Frage beantworteten, wie eine Reform der EU "angesichts
ihrer völlig undemokratischen Struktur zu realisieren wäre". "Die EU
nimmt den tausendfachen Tod von Flüchtlingen in Kauf. Die
EU-Institutionen waren gnadenlos gegenüber der griechischen
Bevölkerung. Die EU ist ein kapitalistisches Projekt, das die Einheit
zwischen Nationen von oben erzwingt und im Interesse des einen
Prozents und nicht der 99 Prozent agiert."
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Datum: 21.06.2016 - 10:20 Uhr
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