Rheinische Post: Kommentar /
Merkels Türkei-Taktik
= Von Gregor Mayntz
(ots) - Welcome - willkommen." Die beiden
Begrüßungsworte des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan für
Kanzlerin Angela Merkel hatten Symbolgehalt. Sie erinnern an die
deutsche Willkommenskultur vom Herbst, als die Türkei die Flüchtlinge
zu Hunderttausenden nach Europa ließ. Inzwischen funktioniert das
EU-Türkei-Abkommen - zumindest oberflächlich: Der Weg per Boot nach
Griechenland ist weitgehend blockiert. Viele Erwartungen in
Deutschland gingen dahin, dass Merkel Erdogan mal gehörig die Meinung
geigt und dessen Weg als rechtsstaatszerstörend geißelt. Für ihre
Verhältnisse ist sie klar und deutlich geworden, hat sowohl die
Aufhebung der Immunität für kurdische Abgeordnete kritisiert als auch
klargemacht, dass es mit der Visafreiheit zum 1. Juli nichts wird -
weil die Türkei die Bedingungen nicht erfüllt habe. Und zwar
einschließlich der umstrittenen Terrorgesetze. Merkels dabei dennoch
verbindlicher Ton hat auch damit zu tun, dass sie die großen
Verflechtungen mit drei Millionen türkischstämmigen Menschen in
Deutschland im Blick behalten muss.
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Datum: 23.05.2016 - 14:59 Uhr
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