NOZ: SPD-Außenexperte nennt Wahlen in Syrien "zynisches Theaterstück"
(ots) - SPD-Außenexperte nennt Wahlen in Syrien
"zynisches Theaterstück"
"Friedensgespräche statt dieser Spielchen" - Annen: Russland muss
Druck auf Regime von Bashar al-Assad ausüben
Osnabrück. SPD-Außenexperte Niels Annen hat die Wahl eines neuen
Parlaments im Kriegsland Syrien als "Farce" verurteilt. "Statt ein
zynisches Theaterstück zu inszenieren, sollte sich das syrische
Regime unter Bashar al-Assad endlich auf ernsthafte
Friedensverhandlungen in Genf einlassen", sagte Annen der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag). Ohne Druck von außen werde dies
aber nicht gelingen. Der SPD-Politiker äußerte daher die Hoffnung,
dass auch Russlands Präsident Wladimir Putin die "Geduld für Assads
Spielchen" verliere und auf deren Ende hinwirke.
Ziel der an diesem Mittwoch beginnenden neuen Gesprächsrunde in
Genf sei, die Voraussetzungen zu schaffen für Wahlen in Syrien, die
diesen Namen auch verdienten. Der Urnengang müsse fair und frei sowie
unter Beteiligung der gesamten syrischen Bevölkerung stattfinden, und
zwar auch der geflohenen Syrer, forderte der außenpolitische Sprecher
der SPD-Bundestagsfraktion. Die Zeit der Inszenierungen sei vorbei.
An der umstrittenen Parlamentswahl in Syrien konnten gestern
lediglich die Bewohner der von der Regierung kontrollierten Gebiete
teilnehmen. Das sind rund 60 Prozent der syrischen Bevölkerung. Zur
Wahl stellen dürfen sich auch Kandidaten, die nicht zur Baath-Partei
des syrischen Machthabers Baschar al-Assad gehören. Es wird dennoch
mit einem neuerlichen Sieg der Baath-Partei gerechnet. Die Vereinten
Nationen wollen das Ergebnis nicht anerkennen.
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Datum: 13.04.2016 - 23:00 Uhr
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