Allg. Zeitung Mainz: Wandel ist machbar / Kommentar zu Obamas Kuba-Besuch von Reinhard Breidenbach
(ots) - Kuba hat nicht nur für die USA, sondern für die
ganze Weltgemeinschaft eine besondere Bedeutung. 1962, auf dem
Höhepunkt des Kalten Kriegs, stationierte die Sowjetunion
Mittelstreckenraketen vor Amerikas Haustür. Der Welt blieb ein
Inferno deshalb erspart, weil beide Seiten, sowohl US-Präsident
Kennedy als auch Kreml-Machthaber Chruschtschow, die Nerven behielten
und nicht in erster Linie auf ihre Militärs hörten. Andererseits
zeigte Kennedy das angemessene Maß an Unbeugsamkeit. Beides
zusammengenommen war eine historische Lehre. Der Kommunismus scheint
auf Kuba alle Zeitenwenden überdauert zu haben. Es gibt eine einzige
herrschende Partei, die kommunistische, es gibt eine einzige
Führungsfigur, Raúl Castro. Politische Gegner werden unterdrückt,
auch jetzt noch, da nach Jahrzehnten tiefer Feindschaft eine
Annäherung zwischen Washington und Havanna allenthalben gefeiert
wird. Kuba verbittet sich in Sachen Menschenrechte jede
"Einmischung". So ist Obamas Besuch auf Kuba nicht unkompliziert,
jedenfalls aber ein historischer Meilenstein auf dem Weg zu mehr
Friedfertigkeit. Obama sucht und braucht diesen außenpolitischen
Erfolg. Er wird dafür Preise zahlen müssen, von denen vor allem
einer, die Rückgabe Guantánamos, in mehrfacher Hinsicht Sinn macht.
Zugleich muss Obama unmissverständlich fordern, dass auch Kuba die
Menschenrechte achtet. Wandel durch Annäherung, das alte Prinzip von
Ost-West-Beziehungen, scheint erreichbar, könnte vor allem den
Werktätigen auf Kuba zugute kommen. Deren Einkommen sind trotz
massiver Anstrengungen im Tourismussektor extrem niedrig; auch
staatliche Sozialleistungen à la DDR helfen nicht entscheidend.
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Datum: 21.03.2016 - 14:51 Uhr
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