BERLINER MORGENPOST: Die Lehren des Wahlsonntags für Berlin - Kommentar von Joachim Fahrun
(ots) - In den drei Landtagswahlen vom Sonntag ging es
nicht nur um Merkels Kurs in der Flüchtlingspolitik. In den
Ergebnissen steckt auch jede Menge Landespolitik. Es erweist sich,
dass eine überzeugende Persönlichkeit an der Spitze der Regierung mit
einer soliden Bilanz das Zeug hat, unabhängig von ihrer
Parteizugehörigkeit Wähler zu überzeugen.
Für die Berliner Wahl am 18. September ergeben sich aus diesem
Befund einige Feststellungen. Die erste muss die Berliner CDU
erschrecken: Juniorpartner in Koalitionen wurden überall gnadenlos
abgestraft, ob die SPD in Stuttgart und Magdeburg oder die Grünen in
Mainz.
Die zweite spricht für die Berliner SPD, denn die Menschen
wechseln offenbar ungern die Zugpferde in schwieriger Zeit. Wie es
aussieht, werden in allen drei Ländern die alten Ministerpräsidenten
auch die neuen sein. Michael Müller würde sich sicherlich gerne in
diese Riege der politisch Ãœberlebenden einreihen.
Aus heutiger Sicht dürfte es Müller eher wie dem
Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU),
ergehen. Die Regierungspartei schwächelt, bleibt aber vorne. Und
steht dann vor einer schwierigen Partnersuche in einem bunten
Parlament. Dann wären Pragmatismus, Kompromissfähigkeit und
anständiger Umgang miteinander gefragt. Davon ist in Berlin derzeit
wenig zu sehen.
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Datum: 14.03.2016 - 15:32 Uhr
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