Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Seehoferbesuch in Ungarn: Das war nix, von Christine Schröpf
(ots) - Hat Horst Seehofers Besuch bei Viktor Orban
etwas gebracht? Leider nein. Orban stemmt sich weiter kategorisch
gegen Flüchtlingskontingente für sein Land. Sein geplantes Referendum
zur Asylpolitik ist nichts anderes als der schäbige Versuch, Zeit zu
schinden. Wenn Seehofer wirklich eine europäische Lösung will, hätte
er seinem politischen Freund ins Gewissen reden müssen. Unklar
bleibt, ob Seehofer es überhaupt ernsthaft versucht hat. Es klang am
Freitag jedenfalls nicht danach. Das Treffen von Seehofer und Orban
trägt zur weiteren Ernüchterung bei. Wobei Seehofer und Orban nur
Facetten des Problems sind: In der Flüchtlingspolitik fehlt es
aktuell auf allen Ebenen und in allen Parteien zu oft am Willen,
wenigstens den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden und dann
konsequent umzusetzen. Die Zeichen vor dem EU-Gipfel stehen somit
schlecht. Es geht wohl bestenfalls in Millimetern voran. Für die
meisten EU-Staaten bleibt Solidarität mit Flüchtlingen ein Fremdwort.
Sie pflegen nationale Egoismen, statt eine Lösung für Menschen zu
finden, die dieser Tage unter erbärmlichen Bedingungen in
Griechenland gestrandet sind.
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Datum: 04.03.2016 - 15:45 Uhr
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