Markenrecht: Schlappe für den FC Barcelona vor dem EuG
(LifePR) - Der erfolgsverwöhnte FC Barcelona musste vor dem Gericht der Europäischen Union eine empfindliche Niederlage einstecken. Es ging nicht um Fußball, sondern um die Eintragung der bloßen Umrisse des Vereinswappens als Gemeinschaftsmarke. Dies wies das EuG mit Urteil vom 10. Dezember 2015 zurück (Az.: T-615/14).
Es war die zweite Pleite, die der FC Barcelona in dieser Angelegenheit einstecken musste. Im April 2013 hatte der Club ein aus der Form des Vereinswappens bestehendes Bildzeichen u.a. für Papierwaren, Bekleidung und Sportaktivitäten als Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) angemeldet. Im Mai 2014 wies das HABM die Anmeldung zurück. Das Bildzeichen erlaube es den Verbrauchern nicht die betriebliche Herkunft der von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen zu erkennen, hieß es in der Begründung des HABM.
Der FC Barcelona klagte gegen diese Entscheidung und verlor vor dem Gericht der Europäischen Union. Das EuG bestätigte die Ansicht des HABM, dass das Bildzeichen keine hervorstechenden Elemente enthalte, die die Aufmerksamkeit des Verbrauchers auf sich ziehen könnten. Der Verbraucher nehme das Zeichen als einfache Form wahr, die keine nennenswerten Unterscheidungsmerkmale aufweise. Dem Verbraucher sei es nicht möglich, die erfassten Waren und Dienstleistungen von den Angeboten anderer Unternehmen zu unterscheiden. Für die Eintragung als Gemeinschaftsmarke sei eine solche Unterscheidungskraft aber erforderlich. Die Umrisse des Wappens könnten diese Unterscheidungskraft nicht aufweisen.
Für Unternehmen ist die Anmeldung einer Marke eine wichtige Maßnahme, um geistiges Eigentum zu schützen. Die Eintragung einer Marke ist allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Die bundesweit tätige Wirtschaftskanzlei ROSE & PATRTNER LLP. hat Informationen zum Markenrecht und zur Anmeldung von Marken unter http://www.rosepartner.de/... zusammengefasst.
Dr. Bernd Fleischer
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
ROSE & PARTNER LLP. hat sich auf Wirtschaftsrecht, Erbrecht und Familienrecht spezialisiert und steht Mandanten mit Büros in Hamburg, Berlin und Mailand zur Verfügung.
Zu den Schwerpunkten der Kanzlei zählen
- Wirtschaftsrecht
- Gesellschaftsrecht
- Steuerrecht & Steuerberatung
- Unternehmensnachfolge
- Erbrecht
- Familienrecht
- Gewerblicher Rechtsschutz
- Internationales Recht
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
ROSE & PARTNER LLP. hat sich auf Wirtschaftsrecht, Erbrecht und Familienrecht spezialisiert und steht Mandanten mit Büros in Hamburg, Berlin und Mailand zur Verfügung.
Zu den Schwerpunkten der Kanzlei zählen
- Wirtschaftsrecht
- Gesellschaftsrecht
- Steuerrecht & Steuerberatung
- Unternehmensnachfolge
- Erbrecht
- Familienrecht
- Gewerblicher Rechtsschutz
- Internationales Recht
Datum: 29.02.2016 - 10:12 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1317631
Anzahl Zeichen: 3227
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:
burg
Telefon:
Kategorie:
Recht und Verbraucher
Meldungsart:
Versandart:
Freigabedatum:
Anmerkungen:
Diese Pressemitteilung wurde bisher 67 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Markenrecht: Schlappe für den FC Barcelona vor dem EuG
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
ROSE&PARTNER LLP (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
