NOZ: NOZ: Grüne: AfD mitverantwortlich für Angriffe auf Flüchtlinge
(ots) - Grüne machen AfD für Angriffe auf Flüchtlinge
mitverantwortlich
NRW-Vorsitzender Lehmann: Petry-Partei zündelt und legt Brände
Osnabrück. Nordrhein-Westfalens Grüne sehen bei der Alternative
für Deutschland (AfD) eine Mitverantwortung für die zunehmenden
Angriffe auf Flüchtlinge. In einem Gespräch mit der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte der Chef der Grünen in NRW, Sven
Lehmann: "Die AfD zündelt und legt Brände." Damit erzeuge die
rechtspopulistische Partei ein "aggressives Klima" und trage eine
"geistige Verantwortung" für rassistische Übergriffe wie in den
sächsischen Städten Clausnitz und Bautzen.
Trotz der Zurückweisung des Vorwurfs, ihre Mitglieder hätten sich
an den Ãœbergriffen in Sachsen beteiligt, bleibe AfD-Vorsitzende
Frauke Petry bisher den Gegenbeweis schuldig, sagte Lehmann.
Stattdessen setze die AfD auf eine perfide Taktik und schaffe durch
"gezielte Provokationen eine Atmosphäre von Hass und Ausgrenzung".
Wenn es Ausschreitungen gebe, sei die AfD nicht weit.
Obwohl sich gerade in Sachsen die Übergriffe häufen, sieht Lehmann
in den fremdenfeindlichen Straftaten kein sächsisches Phänomen.
"Fremdenfeindlichkeit gibt es überall, in allen Schichten, in allen
Regionen Deutschlands", sagte er. Dennoch sei die sächsische
Landesregierung in der Pflicht zu handeln. Ministerpräsident
Stanislaw Tillich (CDU) habe "lange geschwiegen und das Problem
ignoriert". Insgesamt habe Deutschland aus den ausländerfeindlichen
Angriffen der 90er Jahre "augenscheinlich nichts gelernt".
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Datum: 26.02.2016 - 04:26 Uhr
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