neues deutschland: Zur Münchner Sicherheitskonferenz: Minimale Chancen für Vernunft
(ots) - »Europa taumelt dem Abgrund entgegen«, sagte der
Liedermacher Konstantin Wecker auf der Kundgebung gegen die Münchner
Sicherheitskonferenz. »Wir sind abgerutscht in eine Ära des Kalten
Krieges«, sagte der russische Ministerpräsident Dimitri Medwedew auf
der Münchner Sicherheitskonferenz. »Ich habe ihn so verstanden«,
sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, »dass wir
verhindern müssen, in einen Kalten Krieg zu kommen«. Die Drei
untertreiben. Nicht nur Europa steht am Abgrund. Der Kalte Krieg ist
längst eröffnet, und er ist wesentlich komplexer als alles, was wir
bislang unter diesem Begriff erlebten. Es ist nicht nur schwierig
geworden, im Interessengeflecht zahlreicher Akteure jene Fäden zu
finden, mit denen man das Knäul entwirren kann. Und: Wer kann das
überhaupt? Einstige Ordnungsmächte sind überfordert, andere neue
lassen nicht nur in Syrien stellvertretend Völker sterben. EU-Europa
löst sich auf, internationale Gremien zur Konfliktentschärfung sind
kalt gestellt. Alles also nur zum Verzweifeln? Nein. Es scheint
einigen zu dämmern, dass der Weg in den Abgrund nicht alternativlos
ist. NATO-Generalsekretär Stoltenberg vereinbarte mit Russlands
Außenminister Lawrow ein Treffen des totgesagten NATO-Russland-Rates,
Obama und Putin stehen gemeinsam für einen Waffenstillstand in
Syrien. Man muss die Sicherheitskonferenz in München nicht mögen und
dennoch dankbar sein, dass es sie gibt.
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Datum: 14.02.2016 - 12:04 Uhr
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