Weser-Kurier: Kommentar von Jürgen Theiner über die Lage bei Rot-Grün in Bremen
(ots) - Koalitionen sind Zweckgemeinschaften auf Zeit,
keine Liebesheiraten. Wenn es da gelegentlich ein wenig knirscht, ist
das nicht weiter tragisch. Beharken sich die Partner allerdings öfter
mit Wonne, stellt sich die Frage nach der Zukunft der Beziehung. Es
fällt auf, dass man sich im Bremer Regierungsbündnis in jüngster Zeit
auch wegen Petitessen rangelt. Eine Reform der Immunität von
Abgeordneten oder die Überarbeitung des Petitionsrechts sind ja
wahrlich keine Themen, von denen Wohl und Wehe der Hansestadt
abhängen. Aber zum Streit auf offener Bühne taugen sie offenbar
allemal. Bei den echten Problemen fällt Rot-Grün der Konsens
ebenfalls schwer. Zum Beispiel in der Frage, wie man die kleine
Gruppe junger Nordafrikaner bändigt, die einen Raub nach dem anderen
begeht. Die SPD ist entsetzt über die Ankündigung des grünen
Sozialressorts, eine geschlossene Einrichtung für diese Klientel erst
2017 eröffnen zu wollen. Noch vor einem halben Jahr hätte man in der
SPD-Bürgerschaftsfraktion niemanden gefunden, der ein vorzeitiges
Ende der Koalition für vorstellbar hielt. Das hat sich geändert.
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Datum: 03.02.2016 - 14:46 Uhr
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