BERLINER MORGENPOST: Jede Menge Selbstbewusstsein - Leitartikel von Andreas Abel
(ots) - SPD-Fraktionschef Raed Saleh hatte schon vor Beginn
der Klausurtagung aufgetrumpft. Mit seinen Sticheleien gegen
CDU-Senatoren waren ihm etliche Schlagzeilen sicher. Insbesondere
Innensenator Frank Henkel und Sozialsenator Mario Czaja warf er
Untätigkeit bis Unfähigkeit vor, erklärte die Schnittmengen mit der
Union für aufgebraucht.
Acht Monate vor der Wahl ist das mutig, wenn nicht verwegen.
Innerparteilich ging seine Rechnung auf, Verwunderung über den
Zeitpunkt der Attacken wurden bestenfalls vorsichtig hinter
vorgehaltener Hand geäußert. Inhaltlich widersprechen mochte wohl
ohnehin niemand.
Saleh hat in Jena deutlich gemacht, dass die Fraktion stark und
eigenständig ist und er sie unangefochten führt. Ein verlässlicher
Bündnispartner der SPD-Seite im Senat, aber eben kein "Abnickverein",
wie er betonte. Zweiter Adressat seines Auftritts war die CDU. Sowohl
mit seinen Attacken als auch mit dem Zielen auf die gesellschaftliche
Mitte wollte er zeigen: Wir brauchen euch nicht.
Die Führungsposition von Michael Müller wurde in Jena nicht
angetastet. Im Gegenzug versuchte Müller nicht, diese Klausurtagung
zu dominieren. Er agierte souverän, aber zurückhaltend, war
ansprechbar für alle, kehrte aber nie die Nummer eins heraus. Und
Saleh signalisierte, dass auch er Wirtschaftspolitik machen, nicht
aber den Regierungschef überholen will.
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Datum: 24.01.2016 - 12:43 Uhr
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