NOZ: Wehrbeauftragter fordert höheren Etat für Bundeswehr
(ots) - Wehrbeauftragter fordert höheren Etat für
Bundeswehr
SPD-Politiker Bartels: Äußere Sicherheit wird immer wichtiger
Osnabrück. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels
(SPD), fordert einen höheren Wehretat als von der Bundesregierung
angekündigt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(Mittwoch) sagte Bartels: "Äußere Sicherheit bekommt aktuell einen
höheren Stellenwert." Die jüngste Etatsteigerung von 1,16 Prozent der
Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt/BIP) auf 1,17 Prozent in
diesem Jahr sei schon eine kleine Trendwende gewesen, genüge aber
nicht. "Das muss weitergehen", forderte Bartels. Nach der
Finanzplanung der Bundesregierung würde die BIP-Quote bis 2019 wieder
auf 1,07 Prozent zurückgehen, den niedrigsten Wert seit Bestehen der
Bundeswehr.
Derzeit gibt Deutschland rund 34 Milliarden Euro im Jahr für
Verteidigung aus. "Wir sollten rasch 1,2 Prozent erreichen - das ist
immer noch weit entfernt vom Zwei-Prozent-Ziel der Nato. Aber das
würde schon sehr helfen", sagte der Wehrbeauftragte. Zuvor hatte
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der
"Bild"-Zeitung eine Erhöhung des Wehretats wegen der internationalen
Einsätze etwa in Libyen angekündigt, ohne Zahlen zu nennen.
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Datum: 19.01.2016 - 23:00 Uhr
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