SPD-Chef Gabriel: "Ich wusste, dass es Konflikte gibt: SPD muss sich an der arbeitenden Mitte der Gesellschaft orientieren"
(ots) - Der mit einem schwachen Ergebnis wiedergewählte
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat deutlich gemacht, dass er mit einem
geringeren Ergebnis als noch vor zwei Jahren gerechnet habe. "Ich
hatte vorher auf etwa 78 Prozent getippt, weil ich wusste, dass es
Konflikte gibt - um Vorratsdatenspeicherung oder die Frage, wie wir
mit der Flüchtlingsdebatte umgehen", so Gabriel im Fernsehsender
phoenix. Das Votum des Parteitags sei nicht erfreulich. "Ich habe die
Partei sehr gefordert, wollte, dass wir uns auf dem Parteitag mit den
Realitäten auseinandersetzen und uns nicht mit dem Wünschbaren
zufriedengeben. Nun bin froh, dass der Kurs der Partei entschieden
ist - um den Preis eines schwierigen Wahlergebnisses beim
Vorsitzenden", führte Gabriel aus und fügte hinzu: "Die SPD muss sich
an der arbeitenden Mitte der Gesellschaft orientieren."
Die Sozialdemokratie könne schwierigen Themen wie der Inneren
Sicherheit nicht ausweichen "und wir dürfen nicht so tun, als wäre
Deutschland nicht enorm gefordert, durch die Zahl der Flüchtlinge und
dass sich viele Menschen wünschen, diese auch zu reduzieren. Da darf
man nicht drum herum reden." Nachdem die Linie der Sozialdemokratie
geklärt sei, hoffe er nunmehr darauf, dass die CDU ihre Auffassungen
zum Thema Flüchtlinge kläre.
Gabriel machte im Übrigen auch klar, dass der Flüchtlingszuzug und
der Schutz der EU-Außengrenzen nur durch eine Zusammenarbeit mit der
Türkei gelingen könne. "Wenn der türkische Präsident Erdogan die
Schlepperbanden nicht bekämpft, haben wir keine Chance", so der
SPD-Vorsitzende. Kurzfristig müssten die Lebensbedingungen der
Flüchtlinge in der Türkei verbessert werden "und sie müssen
irgendwann auch die Chance bekommen, auf sicheren Wegen nach
Deutschland zu kommen", so Gabriel.
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Datum: 11.12.2015 - 12:19 Uhr
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