BERLINER MORGENPOST: Weniger ist mehr - Kommentar von Jens Anker
(ots) - Es hätte schlimmer kommen können. Keine Frage. Und
viel besser wohl nicht. Insofern ist der erreichte Kompromiss der 16
Bundesländer zur Neuordnung des Finanzausgleichs für Berlin ein
Erfolg.
Zwar bekommt Berlin voraussichtlich 485 Millionen Euro mehr aus
dem Länderfinanzausgleich, allerdings fallen die Mittel aus dem
Solidarpakt komplett weg. Je nachdem welches Jahr man zum Vergleich
heranzieht, wird Berlin künftig mit einem Verlust von mehreren
Hundert Millionen Euro oder einem leichten Zuwachs zurechtkommen
müssen.
Denn der Solidarpakt wird derzeit bereits von ehemals zwei
Milliarden Euro auf null im Jahr 2020 abgeschmolzen. Bis dahin müssen
also die Finanzen der Bundesländer definitiv in Ordnung gebracht
sein. Dank der anhaltenden Konjunktur in der Stadt ist Berlin auf
einem guten Weg.
Der ganze Kommentar im Internet unter: www.morgenpost.de/206755361
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Datum: 04.12.2015 - 15:21 Uhr
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