WAZ: Raus aus der Anonymität
- Kommentar von Wilfried Goebels zur Internethetze
(ots) - Wer in der scheinbaren Anonymität von Facebook und
Twitter gegen Flüchtlinge hetzt oder zur Gewalt aufruft, hat die
Härte des Gesetzes verdient. Auch im Internet ist Volksverhetzung
justiziabel. Radikale müssen damit rechnen, wie Anstifter bestraft zu
werden.
Die Hemmschwelle ist bei vielen Internetnutzern gefallen. Dabei
reicht die Bandbreite der Hassbotschaften von unanständig bis
strafbar. Zeugen rassistischer Hetze im Netz sollten nicht zögern,
die Polizei auf dubiose Seiten hinzuweisen.
Dass Extremisten Ängste im Netz schüren können, daran sind die
großen Internetanbieter nicht schuldlos. Trotz gesetzlicher
Verpflichtungen und hehrer Versprechen, die Hetze im Netz zu löschen,
halten sich die sozialen Netzwerke bei der Selbstkontrolle auffällig
zurück. Höchste Zeit, dass die Politik den meist ausländischen
Netzanbietern die Daumenschrauben anlegt.
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Datum: 01.12.2015 - 13:02 Uhr
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