NOZ: Integrationsbeauftragte warnt vor "überzogenen Erwartungen" an Flüchtlingskontingente
(ots) - Integrationsbeauftragte der Bundesregierung
warnt vor "überzogenen Erwartungen" an Flüchtlingskontingente
Özoguz: Entlastung nur durch eine europäische Lösung - "Kein
signifikanter Rückgang der Zahlen"
Osnabrück. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan
Özoguz (SPD), hat davor gewarnt, "überzogene Erwartungen" an so
genannte Flüchtlingskontingente zu wecken. So richtig Kontingente
seien, ein "signifikanter Rückgang" der Flüchtlingszahlen werde
dadurch wohl nicht erreicht, sagte Özoguz der "Neuen Osnabrücker
Zeitung" (Dienstag). Deutschland sei nach der Genfer
Flüchtlingskonvention und den EU-Richtlinien auch weiterhin
verpflichtet, ein individuelles Recht auf ein faires Asylverfahren zu
garantieren. "Nur eine gemeinsame europäische Antwort auf die hohen
Flüchtlingszahlen wird deshalb in Deutschland zu einer merklichen
Entlastung führen", erklärte die Integrationsbeauftragte. Positiv
sei, dass durch ein Kontingent vor allem Familien mit minderjährigen
Kindern davor bewahrt würden, sich auf eigene Faust auf die
gefährliche Flucht zum Beispiel über das Mittelmeer zu machen. Auch
die Aufnahme der Schutzbedürftigen ließe sich besser planen als
jetzt, meinte Özoguz. Da die individuelle Schutzbedürftigkeit und die
Sicherheitsüberprüfung bereits im Ausland geklärt würden, könnten die
Integrationsmaßnahmen in Deutschland zudem schneller greifen. Zuletzt
hatten sich CDU und SPD offen für eine entsprechende Regelung
gezeigt. So hatte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erklärt, der
Bundestag sollte in Abstimmung mit der Europäischen Union und dem
Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen jedes Jahr aufs Neue über die
Größe der Kontingente von Flüchtlingen entscheiden.
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Datum: 23.11.2015 - 23:00 Uhr
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