(Aktualisierung) phoenix Runde: Ohne Strategie? Koalition in der Flüchtlingskrise - Mittwoch, 11. November 2015, 22.15 Uhr
(ots) - In der großen Koalition herrscht schon wieder
Uneinigkeit. Der erst vor kurzem gefundene Kompromiss zum Asylrecht
ist schon wieder Schnee von gestern. Grund sind die Vorstöße des
Bundesinnenministers de Maiziere, den Schutz syrischer Flüchtlinge zu
beschränken und das Dublin-Verfahren für Syrer wieder in Kraft zu
setzen. Die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz
(SPD), kritisierte dies scharf. "Es kann nicht sein, dass der
Bundesinnenminister statt für Ordnung zu sorgen, die Abläufe fast
täglich chaotisiert".
Wie können CDU, CSU und SPD eine verlässliche gemeinsame Linie
finden? Wofür steht der erneute Kurswechsel - Überforderung oder
Taktik?
In der phoenix Runde diskutiert Anke Plättner mit:
Hans-Peter Uhl, MdB, CDU
Cerstin Gammelin, Süddeutsche Zeitung
Prof. Oskar Niedermayer, Politikwissenschaftler FU Berlin
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Datum: 11.11.2015 - 07:18 Uhr
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