rbb: BND nutzte möglicherweise unzulässige Selektoren
(ots) - Nach Informationen des rbb Inforadios hat der BND
bei der Telekommunikationsüberwachung möglicherweise unzulässige
Suchbegriffe verwendet.
Darüber informierten das Kanzleramt und BND-Präsident Gerhard
Schindler am Abend das Parlamentarische Kontrollgremium des
Bundestages.
Dabei handelt es sich um Suchbegriffe, sogenannte Selektoren, die
bis Herbst 2013 eingesetzt wurden.
Die Praxis sei damals beendet worden.
Einzelheiten zu den verwendeten Selektoren wollte das
Parlamentarischen Kontrollgremium nicht mitteilen.
Der CDU-Abgeordnete Clemens Binninger sagte dem rbb Inforadio, es
seien eine Reihe von Fragen aufgetaucht, die Anlass zum Handeln
seien.
Die Frage stehe im Raum, ob die verwendeten Suchbegriffe vom
Auftragsprofil des BND gedeckt waren.
Das Parlamentarische Kontrollgremium kündigte an, dass in der
kommenden Wochen Mitarbeiter zum BND nach Pullach fahren werden, um
sich die Suchbegriffe vorlegen zu lassen und mit BND-Mitarbeitern zu
sprechen.
Bisher standen lediglich die Selektoren im Fokus der
Aufmerksamkeit, die die NSA mit Hilfe des BND eingesetzt hatte.
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Datum: 15.10.2015 - 01:11 Uhr
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