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Westfalenpost: SPD/Sigmar Gabriel

ID: 1274528


(ots) -

Warum sollte es der SPD angesichts einer
historischen Herausforderung eigentlich anders ergehen als anderen
Parteien, als Wissenschaftlern, als (mitunter selbsternannten)
Experten und als ganz normalen Bürgern? Alle stehen derzeit mit Blick
auf die nicht nachlassenden Flüchtlingsströme einigermaßen ratlos da
- wie auch der aktuelle Hilferuf-Brief der südwestfälischen Landräte
an Berlin und Düsseldorf belegt. Mit dem Unterschied, dass Politiker
in der Regel nicht zugeben wollen, dass sie gerade keine Lösung aus
dem Hut zaubern können und viel zu spät reagiert haben.

Es
ist gut, dass Sigmar Gabriel Emotionen zeigt und (manchmal) auf das
Dreschen von Phrasen verzichtet. Es ist schlecht, dass er
Journalisten abzukanzeln versucht, nur weil sie kritische Fragen
stellen. Ein Zeichen von Souveränität und Stabilität ist das nicht.
Das Verhalten des Vizekanzlers bringt vielmehr die Hilflosigkeit zum
Ausdruck, mit der seit Monaten landauf, landab auf die Krise reagiert
wird.

"Keine Parteipolitik auf dem Rücken der Flüchtlinge"
predigen die großen Parteien - und machen das Gegenteil. Das Gezerre
und Gezeter bringt uns einer Lösung keinen Schritt weiter. Es wird
höchste Zeit, eine große Koalition der Vernunft zu bilden, die
zwischen den Polen "Wir schaffen das" und "Macht die Grenzen dicht"
vernünftige, menschliche Kompromisse findet.

Während der
Finanz- und der Griechenlandkrise hat sich die Große Koalition in
Deutschland als sehr hilfreich für die Bewältigung der
Schwierigkeiten erwiesen. Die Flüchtlingskrise ist viel wichtiger.
Union und SPD müssen an einem Strang ziehen, auch wenn es ihnen
schwer fällt.





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Datum: 12.10.2015 - 14:32 Uhr
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