Westfalenpost: Absurd und korrekt / Kommentar von Harald Ries zum Kölner Wahlchaos
(ots) - Zahlreiche Pannen und Skandale sprechen dafür, dass
Köln, eine Stadt, die Menschen von weither anzieht und von ihren
Einwohnern absurd heftig geliebt wird, dilettantischer verwaltet wird
als andere Kommunen. Und es erscheint durchaus vorstellbar, dass die
Parteikürzel auf den Wahlzetteln tatsächlich deshalb so groß gedruckt
wurden, um der parteilosen Kandidatin, die von CDU, Grünen und FDP
unterstützt wird, zu schaden. Die mindestens eine Million Euro teure
Verschiebung der OB-Wahl ist dennoch eine absurde Aktion.
Rein formal ist die Entscheidung richtig. Wenn die Stimmzettel
rechtswidrig sind, wird die Wahl anfechtbar. Und in der
Kommunalwahlverordnung ist die Schriftgröße festgelegt. Aus
ehrenwerten Motiven. Wegen der Chancengleichheit. So wie es für viele
Regelungen, die in Deutschland bis in winzigste Details gehen, gute
Gründe gibt. Dann sind Behörden und Gerichte gut damit beschäftigt,
zu kontrollieren, ob alles eingehalten wird. So läuft das im
Rechtsstaat. Immer korrekt.
Nur: Für wie blöd hält man die Wähler, wenn man ihnen nicht
zutraut, den favorisierten Kandidaten zu finden? Wer das nicht
schafft, sollte besser gar nicht abstimmen. Die Flexibilität, die
Bundeskanzlerin Merkel in Flüchtlingsfragen fordert, könnte auch
sonst nicht schaden. Was kein Plädoyer fürs Kölner Klüngelchaos ist.
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Datum: 03.09.2015 - 15:30 Uhr
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