Westfalenpost: Ohne Alleinstellungsmerkmal / Kommentar von Martin Korte zum FDP-Parteitag
(ots) - Lassen wir mal die Attacke auf die deutsche Sprache
beiseite: Was hat der "German Mut"-Parteitag den Liberalen eigentlich
gebracht? Lindner wiedergewählt, Geld für zukünftige Wahlkämpfe
eingetrieben, Selbstbewusstsein getankt. Jetzt fehlen nur noch die
Inhalte.
Programmatisch ist die FDP allerdings nicht gerade zukunftssicher
aufgestellt. Es fehlt ihr inhaltlich das Alleinstellungsmerkmal. Mehr
Geld in Bildung stecken - wer will das eigentlich nicht? (Wobei die
Forderung mittlerweile auch ein wenig populistisch anmutet: Weil
nämlich die Zahl der jungen Menschen in Deutschland sinkt, dürften
langfristig auch die Bildungsausgaben zurückgehen.) Die Bürger vor
dem zügellosen Zugriff der staatlichen und privaten Datenkraken
bewahren - das fordern die anderen Parteien ebenfalls. Den
Mittelstand vor Bürokratie schützen - wollen CDU, SPD, Linke, Grüne
und AfD auch.
Dazu passt, dass FDP-Vize Kubicki die Losung ausgegeben hat,
heutzutage koaliere ja sowieso jeder mit jedem. Will sagen: Die
Liberalen sind nach allen Seiten offen. Hauptsache
Regierungsbeteiligung. Als Daseinsberechtigung reicht das nicht. In
Bremen und Hamburg hat die FDP ganz gute Ergebnisse geholt; aber
repräsentativ sind die nicht. Mut ist gut, doch der Übergang zum
Übermut ist fließend.
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Datum: 17.05.2015 - 14:01 Uhr
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