phoenix-Thema: Die Welt der Geheimdienste - Mittwoch, 13. Mai 2015, 10.45 Uhr
(ots) - Die Geheimdienste sind durch die Vorgänge um den BND
und seine Zusammenarbeit mit der NSA in den Fokus von Öffentlichkeit
und parlamentarischen Kontrollgremien gerückt. Im phoenix Thema
spricht Moderatorin Mareike Bokern mit dem Vorsitzenden des
Parlamentarischen Kontrollgremiums André Hahn. Die Dokumentation
"Land unter Kontrolle" (ZDF 2014) erzählt die bundesdeutsche
Geschichte der Überwachung von ihren Anfängen bis heute.
In der Kritik steht hierzulande besonders die Weitergabe von Daten
durch die deutschen Dienste. Bis zu welchem Punkt ist die
Bundesregierung nach dem Geheimschutzabkommen mit den USA
verpflichtet? Oder liegt nicht vielmehr der Straftatbestand der
staatlich gelenkten Wirtschaftsspionage vor? Während in Deutschland
aufgeregt darüber diskutiert wird, verfügen die Geheimdienste anderer
Länder über viel weiter reichende Befugnisse.
Wie sehen die gesetzlichen Regelungen für die deutschen
Geheimdienste aus, was dürfen sie, was nicht? Wie läuft seit dem 11.
September die Zusammenarbeit mit den USA ab, welche Auswirkungen bei
der Terrorbekämpfung hatte der Datenaustausch? Und wie fällt der
internationale Vergleich aus? Ist Deutschland - aufgrund der
historischen Erfahrungen - beim Thema Geheimdienste nach wie vor
besonders besorgt?
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Datum: 11.05.2015 - 11:29 Uhr
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