WAZ: Auch die Politik hat Fehler gemacht
- Kommentar von Christian Kerl zu Tröglitz
(ots) - Was in Tröglitz in Sachsen-Anhalt passiert, ist
erschütternd, auch wenn glücklicherweise Menschen nicht zu Schaden
gekommen sind. Hoffentlich rütteln die beschämenden Ereignisse jetzt
auch jene wach, die die Hetze gegen Flüchtlinge bisher eher mit
Nachsicht begleitet haben.
Tröglitz ist ja kein Einzelfall: Mit der zunehmenden Zahl von
Asylbewerbern haben sich auch Rassismus und rechte Gewalt in
Deutschland wieder ausgebreitet. Seit Monaten wird verstärkt gepöbelt
und leider auch schon wieder Gewalt angewendet.
Die Rolle, die die NPD dabei an vielen Orten spielt, ist Besorgnis
erregend. In Tröglitz haben ihre Funktionäre die Protestmärsche gegen
Flüchtlinge organisiert und dabei jene Stimmung angeheizt, die sich
jetzt auf kriminelle Weise Bahn bricht. Die Diskussion um ein
NPD-Verbot bekommt damit neue Nahrung. Doch greift der Ruf nach dem
Parteiverbot allein zu kurz, wenn es jetzt darum geht, wie sich
solche Vorfälle verhindern lassen.
Einiges ist nämlich in Tröglitz auch von der Politik falsch
gemacht worden: Inzwischen räumt der Landrat ein, dass man vielleicht
mit den Einwohnern früher über ihre Ängste und Sorgen hätte reden
sollen. Es mangelt in der Flüchtlingspolitik vielerorts aber nicht
nur an Aufklärung. Es fehlt leider noch immer auch an einem
vernünftigen und längerfristigen Konzept, wie Bund, Länder und
Kommunen gemeinsam den Anstieg der Asylbewerberzahlen bewältigen
können.
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Datum: 06.04.2015 - 12:55 Uhr
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