neues deutschland: Killerdrohnen kommen¶
(ots) - Es ist ein großes Missverständnis, dass im Bereich
des Verteidigungsministeriums nichts klappt - außer Türen. Im
Schatten alter Pannenprojekte reift viel Neues mit weitreichenden
Wirkungen. Geheim ist da nur wenig; wer wissen will, kann wissen. Und
folglich reagieren. Vor zwei Jahren hatte der damalige Inhaber der
Befehlsgewalt Thomas de Maizière ganz offen bewaffnete Drohnen
gefordert und moralische Bedenken weggefegt. Im Koalitionsvertrag ist
das Ziel klar benannt. Im vergangenen Sommer sagte Ministerin von der
Leyen: »Ich bin der Überzeugung, dass wir in die Entwicklung einer
europäischen bewaffnungsfähigen Drohne einsteigen müssen.« Sie setzte
zehn Jahre Entwicklungszeit an, wollte dafür Partner suchen. Jetzt
kam die Vollzugsmeldung. Auch die Opposition weiß: Die Killerdrohnen
werden kommen. Fragt sich also: Wie wird ihr Einsatz verhindert? Im
Parlament und außerhalb. Drohnen sind - wie alle Waffen - Mittel zum
Zweck. Welche Ziele sie in der internationalen Arena verfolgt, will
die Regierung jetzt ins neue Weißbuch schreiben und hat zur
gesellschaftlichen Diskussion aufgerufen. Auch wenn die Linie
vorgegeben ist, lohnt es, mit Alternativen zur aktuellen
Unsicherheitspolitik gegenzuhalten. Wider Killerdrohnen, gegen eine
Europa-Armee und die Aushebelung des Parlamentsvorbehalts. Es gibt
viele und triftige Gründe, sich stärker einzumischen. Nicht nur mit
der traditionell zur Osterzeit aufwallenden moralischen Empörung.
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Datum: 31.03.2015 - 11:59 Uhr
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